Wer hat’s erfunden?: Crowdsourcer helfen bei Patentrecherche

03.Aug 2011 | Julia Räsch | Crowdsourcing | 1 |1404 mal gelesen

Ein junges Internetunternehmen aus Berlin könnte in diesem Streit das Zünglein an der Waage sein: Bluepatent, Europas erste Crowdsourcing-Plattform für Patentrecherchen, überprüft, ob ein wichtiges Apple-Patent überhaupt hätte vergeben werden dürfen.

Ideen und Innovationen: Sie sind die wichtigsten Schätze der Wissensgesellschaft. Patente sollen sie schützen. Doch wer wirklich als Erster eine neue Idee hatte, kann heute kaum mehr einer beurteilen, sagt der Patentanwalt und Bluepatent-Beirat Jan Stütz aus Berlin: „Das liegt daran, dass das Wissen auf der Welt immer weiter explodiert und immer globaler verteilt ist.“

Nachahmung und Innovationsstau

Neu sei eine Idee zum Einen, wenn noch kein Anderer ein offizielles Patent zu dieser Erfindung angemeldet habe, sagt Stütz. Es bedeute aber auch, dass noch niemand auf der ganzen Welt die Idee vorher veröffentlicht habe. „Wenn es irgendwo auf der Welt schon gestanden hat – sei es in der Zeitung in der hinteren Mongolei oder in einer Doktorarbeit in irgendeiner Bibliothek, die kaum besucht wird – dann gilt das als Stand der Technik und kann von einem Zweiten nach der Veröffentlichung nicht mehr zum Patent angemeldet werden.“

Unternehmen stehen heute also vor einer doppelten Herausforderung: Zum einen müssen sie ihre Patente vor Nachahmern schützen, die sich vor Lizenzgebühren drücken und Profite mit geklauten Ideen machen. Zum Anderen verlangen Konkurrenzunternehmen aber auch nicht selten Lizenzgebühren für Patente, die eigentlich gar nicht hätten erteilt werden dürfen. Denn sie waren nicht neu. In dem Moment erhalten Firmen zu Unrecht ein Monopol über eine Entwicklung und behindern damit die Entfaltungsfreiheit von anderen Unternehmen. Bis zu 20 Jahre lang entsteht so ein künstlicher Innovationsstau. Die Folge: Es tobt ein regelrechter Patentkrieg.

Patentsystem fairer gestalten

Das Startup Bluepatent in Berlin will das Patentsystem fairer gestalten. Es prüft mit Hilfe von Crowdsourcing weltweit die Rechtmäßigkeit von Patenten. Dabei verfolgt das Unternehmen zwei verschiedene Ziele: „Wir möchten zum einen die Schutzrechtsverletzungen und zum anderen auch zu Unrecht erteilte Patente aufdecken“, erklärt Bluepatent-Chef Petr Nemec. Das heißt: Wer wissen will, ob die eigene Erfindung von jemandem gestohlen wurde oder ob ein Unternehmen zu Unrecht ein Schutzrecht besitzt, wendet sich an Nemec und seine Helfer in aller Welt.

Eigentlich ruht ein Patent auf vier Säulen, erläutert Patentanwalt Stütz: „Eine Säule ist die Neuheit, die zweite Säule ist die erfinderische Tätigkeit, die dritte ist die Technizität und die vierte ist die gewerbliche Anwendbarkeit. Das ist eine ganz kleine Säule, denn alles was man erdenken kann lässt sich theoretisch auch verkaufen.“ Die tragenden Säulen sind aber die erfinderische Tätigkeit und die Neuheit. Vor allem die Neuheit bildet dann auch den Schwerpunkt der Bluepatent-Recherche.

Für Laien und Profis verständlich

Die erste Herausforderung für Nemec war es, auch komplexe Technik für seine Rechercheure verständlich zu machen. Denn Patentschriften sind sehr kompliziert, und Bluepatent richtet sich nicht nur an Experten für Patentrecht. Deshalb zerlegen Nemec und sein Team die Beschreibung in einzelne Sätze, übersetzen sie in einfache Sprache und stellen das Ergebnis in eine Datenbank. „Wir muten niemandem die Patentschrift im Originalwortlaut zu“, sagt Nemec. „Wir übersetzen die Patentschrift im Wortlaut und verteilen sie in Häppchen, so dass daraus direkt hervorgeht, um welche Eigenschaft es sich handeln muss. Oder wir zeigen in einer Abbildung, dass beispielsweise eine Schraube um 30 Grad gekrümmt sein muss, damit sie diesem Patentanspruch entspricht. So kann ein Ingenieur oder ein Wissenschaftler direkt ersehen, was gesucht wird und kann das dann mit den Informationen, die ihm zugänglich sind, vergleichen.“

Es sind „vor allem Patentlaien, die über eine technische Affinität verfügen, etwa Ingenieure“ sagt Nemec, die für Bluepatent überall auf der Welt Patente prüfen. Das sei bewusst so aufgebaut worden. Die Helfer handeln also auch aus Interesse – aber nicht uneigennützig. Bluepatent arbeitet mit einem differenzierten Prämiensystem. „Es gibt Grundprämien und Erfolgsprämien. So entsteht ein Anreiz, Dokumente einzureichen, die dem Gesuchten nicht zu 100 Prozent entsprechen.“ Denn in einem Patentstreit kann jedes Detail hilfreich sein. Manche Kunden seien auch an einem „Portfolio“ interessiert. „Das heißt an einem Bündel von Informationen, die bei einem Gerichtsverfahren durchaus auch relevant werden können“, sagt Nemec.

Globalisiertes Wissen - Herausforderung für Patentprüfer

Die Informationen, die die Rechercheure finden, sind für die Prüfer im Patentamt meist nicht zugänglich. „Es kann sich beispielsweise um wissenschaftliche Arbeiten handeln, die veröffentlicht werden, die aber außerhalb des akademischen Betriebs den Nutzern nicht zur Verfügung stehen“, erklärt Nemec. Oder es fehlten einfach entsprechende Fremdsprachenkenntnisse. „Wenn der Prüfer im Patentamt recherchiert, dann spricht er seine Muttersprache und vielleicht noch ein oder zwei weitere Sprachen“, sagt Stütz. „Aber wenn eine Doktorarbeit in Südkorea veröffentlicht worden ist, dann ist es nahezu unmöglich für den Prüfer, die zu recherchieren. Wenn ein Koreaner aber unseren Rechercheaufruf sieht, der in Englisch verfasst ist, dann kann er eine koreanische Arbeit einreichen und die entsprechenden Stellen markieren.“

Die eingereichten Informationen werden einzeln bewertet. Das übernimmt zum Teil ein sogenannter Algorithmus, der von Bluepatent entwickelt worden ist. Dieser errechnet aus verschiedenen Informationen, wie wichtig die einzelnen Belege sind und sortiert sie entsprechend vor. „Wir haben dann die Möglichkeit die Einzelfälle unseren Patentexperten vorzulegen und dann noch einmal per Hand auszusortieren“, sagt Nemec.

Beweise gesucht

Die Ergebnisse der Nachforschungen sind bedeutsam, denn häufig geht es für die Auftraggeber um viel Geld. „Wenn ein Unternehmen wegen Patenrechtsverletzungen verklagt wird, will es wissen, ob das Patent wirklich zu Recht vergeben wurde“, sagt Nemec. „Sobald unsere Crowd irgendwo auf der Welt einen Stand der Technik findet, der beweist, dass das Patent zu Unrecht erteilt wurde, muss die Firma den Schadensersatz und die Lizenzgebühr nicht mehr bezahlen.“

So geht es auch gerade dem Handyhersteller Samsung. Ein Patent, das Apple gegen Samsung in Stellung gebracht hat, beschreibt eine Methode zum Scrollen und dem zurückfedernden Darstellen beispielsweise eines Bildes auf einem Touch-Screen. Nemecs Rechercheure suchen nun nach Dokumenten, aber auch Darstellungen aus Filmen oder Computerspielen, die eine vergleichbare Technologie beschreiben oder zeigen und vor dem 07.01.2007 öffentlich zugänglich waren.